BlockNATO 2009!

Mitteilung von gipfelsoli

2009 soll der nächste NATO-Gipfel als deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt in Strasbourg und Kehl stattfinden. Diese 60. Konferenz wurde bereits beim 59. Treffen in Bukarest als richtungsweisend beworben und mehrere Entscheidungen dorthin delegiert (z.B. das strategische Papier das atomare Erstschläge zur Ressourcensicherung befürwortet.
Sowohl Deutschland und Frankreich hatten sich Alleinausträger des Gipfels beworben. Die deutsche Regierung schlug dabei vor die NATO in Heiligendamm zu versammeln.

In Europa gibt es derweil etliche Initiativen und Kampagnen die sich kritisch mit der NATO auseinandersetzen und antimilitaristische Öffentlichkeit bzw. Aktionen organisieren: Z.B. Polen und Tschechische Republik (Raketenabwehrschirm), Italien (Vicenza), Brüssel (Bombspotting), Rumänien (gegen den Gipfel 2008), Deutschland (Informationsstelle Militarisierung, nonato München, Bombodrom, Büchel, Militärfahrzeuge anzünden), Sabotageakte in mehreren anderen Ländern etc. Damit könnte der nächste NATO-Gipfel ein Bezugspunkt für viele europäische Gruppen sein (und weil es sich um ein "transatlantisches" Bündnis handelt hat der Widerstand womöglich internationale Mobilisierungsfähigkeit.
Der NATO-Gipfel böte auch die Möglichkeit, die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit in sogenannten "Sicherheitsarchitekturen" zu thematisieren (Ziercke/ Merkel/ Schäuble: "Die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern".

Für die nächste BUKO-Konferenz in Dortmund haben einige der obenaufgezählten Gruppen ein erstes öffentliches Vorbereitungstreffen gegendie nächste NATO-Konferenz verabredet: Am Sonntag, 11. Mai, 17.00 Uhr.
Ein Ort steht noch nicht fest und wird per Aushang angezeigt.

Bitte leitet diese Ankündigung an interessierte Gruppen weiter.

*Hintergrund*

* NATO-Gipfel 2009: http://gipfelsoli.org/Home/Strasbourg_Kehl_2009
* Über den Bukarest-Gipfel: http://www.imi-online.de/2008.php3?id=1748
* Über die Bedeutung des NATO-Gipfels 2009:
http://www.imi-online.de/2008.php3?id=1740
* Kommuniqué Bukarest: http://gipfelsoli.org/Bukarest_2008/4950.html