Organisatorin ist die Gruppe graswurzelrevolution Hannover / Gruppe gewalfreier AnarchistInnen.
Infos zum Seminar EU & Anarchie Juni 2008 in Hannover
Der EU-"Verfassungs"-Entwurf aus dem Jahr 2004 war ein Ausdruck der politischen Kräfteverhältnisse, die zur Zeit in der EU bestehen. Er war nicht deshalb wichtig, weil hier ein umfangreiches Gesetzespaket relativ willkürlich Verfassung genannt wurde, sondern auf Grund der politischen Inhalte. Diese Inhalte wurden, obwohl diese "Verfassung" nicht durchgesetzt werden konnte, weiter als Ziele durch die überwiegend neoliberalen AkteurInnen verfolgt. In dieser EU-Rechtsordnung war geplant, daß das "Freie Unternehmertum" Verfassungsrang erhält und die "Freiheit" der Waren den gleichen gesetzlichen Schutz wie die Freiheit der Menschen genießt. Und im gleichen Schritt wurde die Freiheit der Menschen zur "Freiheit" der ArbeitnehmerInnen sich möglichst flexibel zu verkaufen umdefiniert. Trotz des Widerstandes in Frankreich durch das Volksbegehren und der Kritik, die sich insbesondere auf die neoliberale Ausrichtung der "Verfassung" bezog, wurden die Gesetzestexte im Dezember 2007 eher noch in einer verschärften Fassung beschlossen. Um erneute Volksbegehren zu verhindern wurden sie umetikettiert und tragen nun den Namen "Vertrag von Lissabon". Die Charta der Grundrechte wurde gleichzeitig noch weiter in ihrer Bedeutung für die Durchsetzung von Menschenrechten eingeschränkt.
Auf dieser Netzseite findet Ihr sowohl die Gesetzestexte mit Anhängen, als auch Kritik und viele Link-Hinweise:
- Der Vertrag von Lissabon und die überarbeitete Charta der Grundrechte - der Vertragstext von 2007 - Hier findet Ihr den Gesetzestext nebst aller Anhänge im Original in deutscher Sprache - soweit sie uns zur Verfügung stehen. - Anarchistische Kritik am Vertrag von Lissabon, 2007, und anarchistische Perspektiven - Ein Text zur Kritik des Vertrags von Lissabon und Ideen für eine anarchistische europäische Zusammenarbeit. - EU-"Verfassung" - die Gesetzestexte von 2004 - Hier findet Ihr den Gesetzestext nebst aller Anhänge im Original in deutscher Sprache. - Individuelle Anmerkungen eines Anarchisten zur EU-"Verfassung" von 2004 - Eine kurze Analyse der zentralen Kritikpunkte dieser "Verfassung" aus anarchistischer Sicht. - Utopie; Aus dem Tagebuch einer Zeitreisenden - Die EU in der Zukunft, falls wir es nicht verhindern. - Links - EU-"Verfassung" & Vertrag von Lissabon, Kritik & Widerstand - Links zu Initiativen und Texten zur Kritik der EU-"Verfassung", des Vertrags von Lissabon und zum Widerstand. - Anarchie Europa - Links zu internationalen anarchistischen Zusammenhängen oder Initiativen, die diesen Ideen nahe stehen. - Antistaatliche Alternativen zur neoliberalen Globalisierung (außerhalb regionalistischer KleinbürgerInnenutopien; - "Unser Dorf soll sauber bleiben.").
Kontakt: - 3.Jahrtausend@gmx.net (Bitte im Betreff das Wort "Himbeere" angeben, damit Eure Mail von Spam unterscheidbar ist. Und bitte auch klar schreiben, was Ihr wollt.)
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