PM Die Linke.Dortmund 3.09.2008
In Dortmund werden am kommenden Samstag erneut Neonazis durch die Straßen marschieren. 69 Jahre nachdem ihre ideologischen Vorläufer die Welt mit Krieg überzogen haben, unternehmen die Nazis in Dortmund erneut den Versuch, diesen Gedenktag zu entweihen und ihm eine neue Richtung zu geben. Sie ziehen vorbei an Stolpersteinen und Mahnmalen, die an die grauenvolle Ermordung von Juden durch die Nazis erinnern. Die Erinnerungsstätten bleiben schutzlos den Stiefeltritten der Neofaschisten ausgeliefert: Die Polizei hat Kundgebungen, die zum Schutz dieser Orte angemeldet wurden, verboten. Drei Stadtviertel von Dortmund werden von der Polizei hermetisch abgeriegelt, um den Aufmarsch der Faschisten zu schützen. Die Dortmunder Polizei schafft faktisch, was den Nazis bislang in Dortmund nicht gelungen ist: sie schafft temporär eine "National befreite Zone".
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. erklärt dazu: "Die Nazis machen sich in Dortmund immer breiter. Innerhalb von zwei Wochen wurden zweimal die Scheiben meines Büros in Dortmund beschossen.
Mitgliedern der Partei DIE LINKE. wurde ein Davidstern und ein Fadenkreuz an die Haustür gesprüht. Nazis fühlen sich offenbar sicher in dieser Stadt. Für bekennende Antifaschistinnen trifft das nicht mehr zu. Sie werden zunehmend Opfer rechter Gewalt. Weiterhin werden solche Angriffe von offizieller Seite verharmlost. Die Nazis und ihre Aufmärsche bringen Gewalt und Unfrieden in die Stadt. Das Problem liegt nicht bei den Gegendemonstrationen, sondern bei den Nazis. Die Lösung ist einfach: der Naziaufmarsch muss verboten werden.
Wenn das nicht erfolgt, dann ist es die Pflicht einer jeden Antifaschistin und eines jeden Antifaschisten, sich den Nazis entgegen zu stellen. Ich rufe die Dortmunder Bevölkerung auf, den Nazis die Mahnung der Millionen von Toten des Faschismus zu entgegnen: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"
Donnerstag, 4. September 2008
Polizei richtet "National befreite Zone" in Dortmund ein!
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